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====== Ausschüsse ====== | ====== Ausschüsse ====== | ||
- | Ein Ausschuss in der Partei | + | Der Begriff "Ausschuss" wird in der [[https:// |
- | Ausschüsse dienen dazu, bestimmte Fragestellungen gezielt und effizient zu bearbeiten und fundierte Ergebnisse | + | Die relevante Information zu den Ausschüssen findet sich also stets in der aktuellen Version dieser GO.\\ |
- | Somit helfen Ausschüsse, | + | |
- | Sie sammeln Informationen, | + | |
\\ | \\ | ||
- | Laut Geschäftsordnung | + | Nachfolgend wird die **Version 19 der GO hier zitiert** (relevant ist der Abschnitt 5). |
- | =====1. Einrichtung | + | =====5.1 Einrichtung |
- | * Zunächst erstellt | + | ====Artikel 27==== |
- | * Eine Initiative benötigt eine definierte Anzahl an Unterstützern. | + | Ausschüsse sind zentrale Einheiten zur Erarbeitung von Positionspapieren |
- | * Die Unterstützer geben der Intiative ihre Stimme. | + | ====Artikel 28==== |
- | * Wenn die benötigte Zahl an Stimmen erreicht ist, braucht ein Ausschuss eine ausreichende Zahl an Mitwirkenden. | + | Zur Gründung eines Ausschusses ist ein vom Präsidium genehmigter Arbeitsauftrag erforderlich, |
- | * Engagieren sich genug Personen als Mitwirkende, dann startet | + | Jeder Ausschuss |
- | =====2. Grundlagen (Art. 27–31)===== | + | ====Artikel 29==== |
- | Ausschüsse werden durch das Parteiparlament oder seine Organe eingerichtet. | + | Nach einer positiven Prüfung und einem Onboarding haben Bürgerabgeordnete das Recht, sich dezentral an der Arbeit |
+ | Das Präsidium ist für die technische und organisatorische Umsetzung verantwortlich. | ||
+ | =====5.2 Aufgaben und Themenfokus===== | ||
+ | ====Artikel 30==== | ||
+ | Aufgabenbereiche: | ||
+ | Ein Ausschuss übernimmt: | ||
+ | * Recherche zu einem spezifischen Thema, | ||
+ | * die Erarbeitung eines Positionspapiers und | ||
+ | * die Förderung eines zielführenden Diskussionsumfelds. | ||
- | Ihre Arbeitsweise und Zusammensetzung | + | ====Artikel 31==== |
+ | Jeder Ausschuss bearbeitet ein klar abgegrenztes Thema. | ||
+ | Ist der Themenbereich zu breit, kann das Präsidium die Gründung ablehnen und spezialisiertere Ausschüsse vorschlagen oder das Thema auf eine andere Ebene (Bund, Land oder Gebiet) verlagern. | ||
+ | =====5.3 | ||
+ | ====Artikel 32==== | ||
+ | Ein Ausschuss ist beschlussfähig, | ||
+ | Entscheidungen und Positionspapiere werden mit einer qualifizierten Mehrheit (2/3) verabschiedet.\\ | ||
+ | Abstimmungen sind dezentral möglich, die Teilnehmerzahlen werden protokolliert. | ||
+ | ====Artikel 33==== | ||
+ | Die Leitung eines Ausschusses | ||
+ | Die Leitung sorgt für eine faire Moderation und orientiert sich an den Vorgaben der Geschäftsordnung. | ||
+ | ====Artikel 34==== | ||
+ | Der Prozess der Positionsausarbeitung erfolgt in den Phasen. | ||
+ | * Phase 1: Brainstorming und Einholung von Meinungsbildern und Literaturrecherche. | ||
+ | * Phase 2: Beauftragung einer Verantwortlichen Person die Meinungsbilder und die Ergebnisse des Brainstormings in einem Fließtext strukturiert zusammenzufassen. Dieser Text wird als Arbeitsgrundlage bezeichnet. | ||
+ | * Phase 3: Abstimmung im Ausschuss ob die Arbeitsgrundlage im ganzen den Inhalten aus Phase 1 entspricht und für Phase 4 angenommen werden kann. | ||
+ | * Phase 4: Arbeit am Text anhand von Verbesserungsvorschlägen. Verbesserungsvorschläge können der Austausch von Wörtern oder Sätzen sein. Über diese Änderungen soll abgestimmt werden können. | ||
+ | * Phase 5: Finalisierung und Formatierung des Textes gemäß des Parteistandards. | ||
- | Es gibt ständige Ausschüsse (für kontinuierliche Aufgaben) | + | =====5.4 Überprüfung |
+ | ====Artikel 35==== | ||
+ | Vorabprüfung von Positionen: | ||
+ | Vor der Einreichung eines Positionspapiers in das Parteiparlament wird eine Einschätzung vom Lektorat und den zuständigen Expertengremien eingeholt. | ||
+ | ===Artikel 35.1=== | ||
+ | Bei Einwänden können Lektorat und Expertengremium ein Statement zur Abstimmung im Parlament beifügen. | ||
+ | ===Artikel 35.2=== | ||
+ | Bei Bedenken bezüglich der Vereinbarkeit mit Satzung oder Grundsatzprogramm kann die Grundsatzkommission zur Klärung eingeschaltet werden. | ||
+ | ===Artikel 35.3=== | ||
+ | Die Grundsatzkommission kann auch aus Eigeninitiative bei einem Verdachtsfall im Rahmen der Möglichkeit der Geschäftsordnung intervenieren. | ||
+ | =====5.5 Auflösung von Ausschüssen===== | ||
+ | ====Artikel 36==== | ||
+ | Ein Ausschuss wird aufgelöst, wenn: | ||
+ | * innerhalb von drei Monaten keine Treffen stattfinden oder bei Treffen wiederholt keine Beschlussfähigkeit erreicht wird, oder | ||
+ | * ein Positionspapier dreimal abgelehnt wird, oder | ||
+ | * der Ausschuss nach Einreichung eines angenommenen Positionspapiers seinen Arbeitsauftrag erfüllt hat. | ||
- | =====3. Arbeitsweise & Entscheidungsfindung (Art. 32–34)===== | ||
- | Ausschüsse arbeiten phasenweise, | ||
- | *Themenidentifikation | + | ======Praktische Schritte auf decidim ====== |
+ | | ||
+ | * Unterstützer finden (Stimmen) | ||
+ | * Mitarbeiter in ausreichender Zahl finden | ||
+ | * Ausschuss gründen | ||
+ | * diskutieren, | ||
+ | * 2/3 Mehrheit für das Papier im Ausschuss erreichen | ||
+ | * Freigabe des Papiers vom Expertengremium, | ||
+ | * das Papier zur Abstimmung ins Parteiparlament einbringen | ||
- | *Informationssammlung | + | ======Hinweise====== |
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- | *Auswertung & Diskussion | + | ====== Begriffe Liste ====== |
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- | *Erstellung von Entwürfen | + | |
- | + | ||
- | *Abschlussbericht | + | |
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- | Entscheidungen werden im Ausschuss möglichst konsensual getroffen, alternativ durch Abstimmung. | + | |
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- | ===== 4. Überprüfung & Auflösung (Art. 35–36): | + | |
- | Ausschüsse unterliegen einer regelmäßigen Überprüfung ihrer Relevanz und Arbeitsweise. | + | |
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- | Sie können bei Zielerreichung oder auf Beschluss des Parteiparlaments aufgelöst werden. | + | |
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- | ===== Fazit ===== | + | |
- | Ein Ausschuss ist ein arbeitsfähiges Gremium der Partei, das bestimmte Aufgaben oder Themen vorbereitet und fachlich vertieft bearbeitet. Er ist ein zentrales Instrument der innerparteilichen Willensbildung und Strukturierung von Arbeitsprozessen. | + | |
- | ===== Begriffe Liste ===== | + | |
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- | ===== Ergänzende Links ===== | + | ====== Ergänzende Links ====== |
- | | + | * [[begriffe: |