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begriffe:grundsatzkommision

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 +======= Grundsatzkommision: =======
  
 +Die Grundsatzkommission der Partei des Fortschritts ist ein zentrales Kontrollorgan innerhalb der Parteistrukturen. Sie erfüllt folgende Aufgaben:
 +
 +====1. Zusammensetzung:====
 +
 +- Die Mitglieder der Grundsatzkommission werden innerhalb des jeweiligen Präsidiums der Parteiebene bestimmt.
 +
 +- Präsidiumsmitglieder dürfen selbst Teil der Kommission sein.
 +
 +- Mitglieder der Grundsatzkommission dürfen keine weiteren Ämter außerhalb der Parlamentsstrukturen innehaben.
 +
 +====2. Aufgaben: ====
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 +- Überwachung der Einhaltung der Satzung und Geschäftsordnung innerhalb der Parteiparlamentsstrukturen.
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 +- Prüfung von Positionspapieren auf Widerspruch zum Grundsatzprogramm der Partei:
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 +- Bei Widersprüchen informiert sie das zuständige Parlamentspräsidium, das dann entweder:
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 +- eine Anpassung des Positionspapiers, oder
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 +- eine Anpassung des Grundsatzprogramms veranlasst.
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 +Die Kommission kann auch aus eigener Initiative tätig werden, z. B. bei Verdacht auf Verstöße gegen das Grundsatzprogramm.
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 +====3. Sitzungen und Organisation: ====
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 +- Die Kommission bestimmt ihre Sitzungsleitung und Protokollführung selbst (einfache Mehrheit).
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 +- Die Häufigkeit der Sitzungen wird von der Kommissionsleitung festgelegt.
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 +- Sitzungen können online stattfinden.
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 +====Fazit: ====
 +
 +Die Grundsatzkommission stellt sicher, dass alle parteiparlamentarischen Prozesse im Einklang mit der Satzung, der Geschäftsordnung und dem Grundsatzprogramm stehen. Sie ist ein unabhängiges Kontrollorgan innerhalb der Partei.
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 +**Achtung: AI generierter Inhalt - bitte kontrollieren! **