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infos_zu_usus_prozessen [2025/06/16 18:16] – angelegt klaus.boldt | infos_zu_usus_prozessen [2025/06/18 21:17] (aktuell) – [Weitere Hinweise] klaus.boldt | ||
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- | TODO: | + | ====== Unterstützungsunterschriften (USUS) ====== |
- | - Rahmenbedingungen | + | |
- | - Wie beantrage ich USUS | + | ===== Was sind Unterstützungsunterschriften? |
- | - Was ist zu Beachten | + | |
- | - Für welche Wahl brauche ich was? | + | Um an Wahlen teilnehmen und damit auf dem Wahlzettel stehen zu können, |
+ | muss ein gewisser Rückhalt der Partei in der Bevölkerung nachgewiesen werden. | ||
+ | Dies kann entweder durch vorhandene Mandate oder durch Unterstützungsunterschriften (USUS) erfolgen. | ||
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+ | Da wir aktuell nicht genug relevante Mandate besitzen, bleibt uns nur die Sammlung der USUS. | ||
+ | Die benötigte Anzahl ist abhängig von der zu wählenden Vertretung und bewegt sich kommunal im Bereich 10–500, | ||
+ | auf Bundes- und Landesebene bei bis zu einigen Tausend. | ||
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+ | ===== Wie werden die USUS gesammelt? ===== | ||
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+ | ==== In Kürze ==== | ||
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+ | USUS-Formular: | ||
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+ | * durch Wahlberechtigten unterschreiben lassen | ||
+ | * bei der zuständigen Meldebehörde des Unterschreibenden bestätigen lassen | ||
+ | * bei der zuständigen Wahlleitung einreichen | ||
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+ | ==== Ausführlich ==== | ||
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+ | Nach den Aufstellungsversammlungen werden durch die zuständigen Wahlleitungen Formulare zur Abgabe von USUS zur Verfügung gestellt. | ||
+ | Diese müssen von Wahlberechtigten im jeweiligen Wahlbezirk ausgefüllt und unterschrieben werden. | ||
+ | Jeder Wahlberechtigte kann pro Wahl nur einen Vorschlag unterstützen. | ||
+ | Wenn mehrere Gremien gewählt werden, kann eine Person aber für mehrere Gremien unterschreiben, | ||
+ | z. B. für den zuständigen Gemeinde- und Samtgemeinderat sowie den Kreistag. | ||
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+ | Danach muss bei der zuständigen Meldebehörde die Wahlberechtigung festgestellt und bestätigt werden. | ||
+ | Dazu muss jemand mit dem Formular bei der Meldebehörde vorstellig werden. | ||
+ | Das kann auch der Unterschreibende selbst machen. | ||
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+ | Das unterschriebene und bestätigte USUS-Formular muss dann von uns bei der zuständigen Wahlleitung eingereicht werden. | ||
+ | Dort werden sie vernichtet, sobald sie nicht mehr benötigt werden. | ||
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+ | ===== Was ist bei der Sammlung | ||
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+ | * Bis auf unsere unendliche Dankbarkeit und vielleicht eine Umarmung, darf es keine Belohnung für die Unterstützung geben! | ||
+ | * Bei Verstoß kann es zur Ablehnung aller an dem Tag und Ort gesammelten USUS kommen! | ||
+ | * Im Extremfall werden alle gesammelten USUS für ungültig erklärt, | ||
+ | * Zusätzlich kann es zu einer Geldstrafe kommen! | ||
+ | * Die USUS unterliegen dem Datenschutz! | ||
+ | * Bis auf den beschriebenen Weg zur Einreichung machen wir nichts mit den Formularen | ||
+ | * Kein Einscannen, kein Kopieren, kein Notieren der persönlichen Daten, etc. | ||
+ | * Bis zur Einreichung bei der Wahlleitung wird das USUS-Formular auf Wunsch des Unterschreibenden vernichtet | ||
+ | * Nach Einreichung ist die Unterschrift sicher | ||
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+ | ===== Weitere Hinweise ===== | ||
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+ | * Eine Unterschrift bedeutet nicht, dass man uns auch wählen muss / gewählt hat. Sie führt ausschließlich dazu, dass wir auf dem Wahlzettel stehen. | ||
+ | * Mit der Argumentation kann man bspw. auch an Stände von anderen Parteien herantreten, | ||
+ | * Bei der Wahlleitung gilt: Wer zuerst kommt, malt zuerst. | ||
+ | * Heißt, wenn jemand für unterschiedliche Parteien im gleichen Wahlbezirk unterschreibt, | ||
+ | * Bei Veranstaltungen wie dem CSD sollte daher die Bestätigung und Einreichung so schnell wie möglich erfolgen. Im Idealfall nimmt sich jemand direkt am nächsten Werktag frei und macht die Tour! | ||
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