FAQ – Häufig gestellte Fragen zum Thema Wahlen

Allgemeines

Das WKZ ist die zentrale Koordinationsstelle der Partei für alle Wahlprozesse. Es entwickelt Standards, stellt Vorlagen bereit und begleitet die Wahlorganisationen in den Ländern.

WO steht für Wahlorganisation. Sie ist auf Landes- oder Kommunalebene zuständig für die konkrete Durchführung einer Wahl.

Eine WO ist dauerhaft eingerichtet, sie wird in der Regel 15 Monate vor einer Wahl „aktiviert“.

Aufstellungsversammlung (ASV)

Eine Aufstellungsversammlung (ASV) ist eine Mitgliederversammlung zur Wahl von Kandidierenden für eine Wahl.

Die Einladung muss mindestens 14 Tage vorher an alle wahlberechtigten Mitglieder verschickt werden.

Personen, die die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen (Staatsbürgerschaft, Alter, Hauptwohnsitz, Parteimitgliedschaft), können kandidieren.

In der Regel: Wählbarkeitsbescheinigung, Zustimmungserklärung, Eidesstattliche Versicherung, Niederschrift der ASV.

Unterstützungsunterschriften (USUS)

USUS steht für Unterstützungsunterschriften, die für die Zulassung zur Wahl gesammelt werden müssen.

Die Anzahl richtet sich nach Wahltyp und Bundesland. Eine Übersicht stellt das WKZ bereit.

Fehlerhafte oder unvollständige Formulare sind ungültig und dürfen nicht gezählt werden. Die Prüfung erfolgt vor Abgabe.

Kommunikation & Technik

Eine Anleitung zur Einrichtung stellt die IT bereit. Üblich ist das Format: `vorname.nachname@partei-des-fortschritts.de`

Alle zentralen Vorlagen sind in der Cloud im Bereich „Bund_Wahlkompetenzzentrum“ abgelegt. (Freischaltung benötigt!)

Das WKZ oder die IT-Gruppe im Nextcloud-Chat.

Fristen & Formalien

Die konkreten Fristen gibt die jeweilige Wahlleitung bekannt. Das WKZ erinnert regelmäßig an relevante Termine.

Ohne vollständige und fristgerechte Einreichung droht der Ausschluss von der Wahlteilnahme.

Die Vertrauensperson reicht die Unterlagen gesammelt bei der Wahlleitung ein – meist im Original und ggf. zusätzlich digital.

Unterstützung & Rückmeldung

Frühzeitig Rückmeldung an die WO oder das WKZ geben. Gemeinsam werden Lösungen gesucht.

Die Mitglieder auf der jeweiligen ASV. Das Ergebnis wird dokumentiert und ist verbindlich.

Im WKZ-Wiki, per Mail an das WKZ oder über die Chatgruppe „WOs der Länder“.