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Geschäftsordnung des PP

Die Geschäftsordnung des Parteiparlaments der Partei des Fortschritts ist ein zentrales Regelwerk zur Organisation und Durchführung der Arbeit innerhalb der Parteiparlamente. Sie schafft klare Strukturen, Verfahrensregeln und definiert die Verantwortlichkeiten innerhalb dieses Gremiums.

Inhalte und Aufbau der Geschäftsordnung

Laut dem Dokument „GO_Grundgerüst_v19“ gliedert sich die Geschäftsordnung u. a. in folgende wesentliche Abschnitte​:

1. Stellung und Aufgaben des Bundesparteiparlaments Das Parteiparlament dient der kontinuierlichen politischen Arbeit zwischen Parteitagen.

Es berät, diskutiert und beschließt zu politischen Positionen, Anträgen und organisatorischen Fragen.

2. Präsidium des Parteiparlaments Wird durch das Parlament gewählt

Verantwortlich für:

* Leitung der Sitzungen

* Einberufung und Vorbereitung

* Koordination der Ausschüsse und Expertengremien

* Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ablaufs

* Wahl, Amtszeit und Rücktritt des Präsidiums sind klar geregelt (Art. 1–18).

3. Änderung der Geschäftsordnung

Kann erfolgen durch:

Petitionen von Mitgliedern (Art. 21.1–21.3)

Initiative des Präsidiums mit Zustimmung des Parlaments (Art. 22–23)

4. Arbeitsweise des Parlaments – „Statement-Prozess“ und Phasenmodell

Die Bearbeitung von Themen erfolgt in 5 Phasen (Art. 34):

* Themenfindung

* Informationssammlung

* Diskussion & Anhörung

* Formulierung & Entscheidungsfindung

* Abschluss & Dokumentation

5. Ausschüsse und Expertengremien

Können thematisch oder funktional eingerichtet werden (Art. 27–31)

Dienen der inhaltlichen Vorbereitung, Diskussion und Qualitätssicherung

Expertengremien besitzen zusätzliche Beratungsfunktionen und werden separat geregelt (Art. 37–52)

Ziel der Geschäftsordnung:

Die Geschäftsordnung schafft die Grundlage für:

* Transparente Abläufe

* Demokratische Teilhabe

* Effiziente Zusammenarbeit

* Inhaltlich fundierte Entscheidungen

Fazit:

Die Geschäftsordnung des Parteiparlaments der Partei des Fortschritts regelt alle organisatorischen, personellen und verfahrensbezogenen Fragen rund um die Arbeit des Parteiparlaments. Sie ist ein zentrales Instrument zur Sicherung von Struktur, Demokratie und Qualität in der innerparteilichen Willensbildung​.

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geschaeftsordnung_des_pp.1752833509.txt.gz · Zuletzt geändert: 2025/07/18 10:11 von martin.schnitt