Ein Schiedsgericht einer politischen Partei ist ein internes Organ, das dazu dient, Streitigkeiten innerhalb der Partei zu klären und Konflikte zu schlichten.
Seine Aufgaben und Zuständigkeiten werden in der Regel durch die Parteisatzung geregelt.
Hier ist eine Übersicht der typischen Funktionen:
- Konfliktlösung: Es befasst sich mit Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern, zwischen Mitgliedern und Parteigremien oder sogar zwischen verschiedenen Parteiorganisationen.
- Entscheidungen über Mitgliedschaften: Das Schiedsgericht kann über Streitfragen wie Aufnahme, Ausschluss oder Maßnahmen gegen Mitglieder entscheiden.
- Überprüfung von Parteibeschlüssen: Es kann prüfen, ob Beschlüsse von Parteigremien im Einklang mit der Satzung und geltenden Regeln stehen.
- Neutralität und Unabhängigkeit: Es agiert unabhängig von anderen Parteigremien und hat oft die Aufgabe, unparteiisch und fair zu urteilen.
Ein Schiedsgericht stellt sicher, dass innerparteiliche Konflikte geregelt und die Demokratie innerhalb der Partei gestärkt werden.
Das Schiedsgericht war ursprünglich eine Idee der Handeltreibenden.
Es gab unter den Händlern häufig Uneinigkeit darüber, wie ein Teil eines Handelsvertrages zu verstehen ist. Die Uneinigkeiten sollten beigelegt werden.
Das war sehr wichtig, um weiter miteinander Handel treiben zu können.
Die Uneinigkeiten waren aber nicht so bedeutend, dass die Händler sich jedes Mal mit hohem finanziellen und zeitlichen Aufwand an ein staatliches Gericht wenden wollten. So suchten sie sich eine Person, die für sie fachlich kompetent war, als neutral galt, freundlich und höflich war. Die Händler beschlossen, dass die Entscheidung dieser Person für sie verbindlich sein sollte. Die Voraussetzungen dafür, wann dieser Schiedsrichter tätig werden sollte, wurden sehr einfach gestaltet. Der Schiedsrichter wurde nur tätig, wenn es gerade erforderlich war und ging ansonsten seiner eigenen Arbeit nach. Die Entscheidung des Schiedsrichters sollte auch nur für den einen Fall und für die Personen gelten, für die er gerade tätig war und für niemand anderes. Diese Idee war so gut, dass sie weit und breit Schule machte. Mittlerweile gibt es in ganz Deutschland in sehr vielen Bereichen Schiedsgerichte, die kleinere Streitigkeiten und Uneinigkeiten ohne hohen Aufwand beilegen.
Auch die Partei des Fortschritts hat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Schiedsgerichte ins Leben zu rufen.
Mitglieder der Partei, die sich für diese Tätigkeit interessieren und aufgrund ihrer Erfahrung, ihrer Neutralität und ihrer Freundlichkeit hohes Ansehen bei den anderen Parteimitgliedern genießen, bilden die Schiedsgerichte der Partei des Fortschritts.
Mitglieder des Schiedsgerichtes: (Stand: 05/2025):
- Achim Panzner
- Philipp Dente